Grüne warnen SPD

21. Juni 2018

„Die Esslinger Grünen begrüßen das ins Spiel gebrachte Bürgerbegehren zur Büchereientscheidung. Schließlich haben wir Grünen die Hürden dafür stark runtergeschraubt. Ein Bürgerbegehren ermöglicht bessere Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerschaft bei kommunalpolitischen Themen. Die Art und Weise allerdings, wie ein Landtagsabgeordneter und Gemeinderat hier agiert, der durch seine Mandate andere Möglichkeiten der Einflussnahme hat, lässt tief blicken in das Demokratieverständnis von Wolfgang Drexler“, kritisiert der Ortsvorstand der Esslinger Grünen Andreas Fritz das ungeschickte Vorpreschen Drexlers in der aktuellen Bücherei-Debatte. 


Die leidenschaftlichen Diskussionen und Veranstaltungen der Stadtratsfraktionen und Verwaltung zeigten, dass sich niemand die Standortentscheidung einfach gemacht hatte. „Die Mehrheitsentscheidung eines demokratisch gewählten Gemeinderats muss ein Mandatsträger akzeptieren. Ansonsten entwertet er die repräsentative Demokratie“ so Fritz. Die Grünen kündigen an, dass sie – sollte es zu einem Bürgerbegehren kommen – für einen Büchereineubau kämpfen werden. Denn der Neubau sei eine nach vorne gerichtete Entscheidung für eine moderne Bücherei des 21. Jahrhunderts. „Wir hätten jetzt die Möglichkeit, eine zukunftsfähige Bibliothek für alle zu schaffen, auch für Menschen mit Behinderung“, weist Fritz auf die eingeschränkte Barrierefreiheit am alten Standort hin.
Mit Blick auf die in der Presse geäußerten aktuellen Ungereimtheiten beim Vorgehen der SPD bekräftigen die Grünen, dass man ein genaues Auge darauf haben werde, was die Sozialdemokraten da so treiben. „Drexler will das Thema aufheizen für seine Zwecke in der Kommunalwahl, dafür kritisieren wir ihn. Er wäre gut beraten, seine weiteren Schritte besser zu planen, denn seine Glaubwürdigkeit in der Stadtgesellschaft steht auf dem Spiel. Das ist das höchste Pfund bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr“, so Fritz.