Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,
Sanierungen im Altbau bergen immer die Gefahr von Kostensteigerung. Daher hatte die Grüne Gemeinderatsfraktion beim Beschluss, die Bücherei am Standort zu sanieren, die Einrichtung einer für die Stadtbücherei gedachten Sanierungsrücklage von 20 Mio. Euro gerne mitgetragen. Insbesondere der teure Bezug der Interimslösung, ist ein Posten der in der ursprünglichen Kalkulation so nicht mitgerechnet wurde. Allerdings haben wir eine Kostenexplosion von 23 Millionen Euro auf nun mehr als 60 Millionen Euro nicht erwartet.
Dass die Verwaltung daher im weiteren Verfahren innehalten will ist in der jetzigen Haushaltslage nachvollziehbar notwendig und wird von uns mitgetragen.
Sie, Herr Oberbürgermeister sprachen in Ihrer Rede am 16.5.2022 im Gemeinderat davon, dass es keinen Umzug in das Gebäude der Stadtwerke geben wird und stattdessen die eingesparte Miete und Umbaukosten für eine „kleine, feine Sanierung“ der Stadtbücherei am Standort Bebenhäuser Pfleghof verwendet werden soll. Dabei stell sich uns die Frage, wie diese Sanierung aussehen soll.
Nach Ansicht der Grünen Gemeinderatsfraktion muss die Bücherei zwingend soweit fit gemacht werden, dass sie auf einen großen Wurf bei der Generalsanierung in den 30er Jahren warten kann. Mit dem vorhandenen Status Quo kann die Bücherei die von ihr erwarteten Leistungen nicht erbringen.
Daher stellen sich uns folgende Fragen, um deren Beantwortung wir bitten:
1. Welche „kleine, feine“ Sanierungen werden nun geplant und umgesetzt?
2. Welche Umbauten sieht die Stadt als zwingend an? 2
3. Welche technischen Anlagen müssen zwingend eingebaut oder saniert werden?
4. Betreffen die Sanierungen nur das Gebäude Bebenhäuser Pfleghof oder auch das Nachbargebäude Heugasse 11?
5. In welcher Reihenfolge sollen die zwingend notwendigen Sanierungsschritte
umgesetzt werden?
6. Wie sieht der Zeitplan der Umsetzung aus?
7. Welche Kosten werden diese Sanierungen verursachen?
8. Wann wird mit dem ersten zwingend notwendigen Sanierungsschritt begonnen?
9. Wie ist die Bürgerschaft in die Sanierungen eingebunden?
10. Wird die Generalsanierung mit Anbau, die dann ab den 30er Jahren realisiert werden soll, so durchgeführt, wie das heute geplant ist? Oder soll das dann zehn Jahre alte Wettbewerbsergebnis verändert und an die 30er Jahre anpasst werden?
11. Wie wird die Bürgerschaft eingebunden?
Der Gemeinderat und die Bevölkerung der Stadt Esslingen brauchen Planungssicherheit. Das Bürgerbegehren hat gezeigt wie wichtig die Bücherei für die Bürgerschaft ist. Die Verwaltung sollte schnell und transparent agieren und dem Gemeinderat und der Bürgerschaft die Grundlagen und Fakten für die geplante „kleine, feine Sanierung“ offenlegen.
Für die Grüne Gemeinderatsfraktion hat die Bücherei und deren Zukunft trotz der
angespannten Haushaltssituation höchste Priorität. Die Verwaltung schiebt die Lösung des Problems seit Jahrzehnten vor sich her. Der bauliche Zustand der Bücherei hat sich seither nur verschlechtert. Hier wird seit Jahrzehnten der Mangel verwaltet, der unbedingt gelöst werden muss. Daher brauchen wir eine klare und offene Diskussion und einen Fahrplan wie es unter der finanziell sehr angespannten Haushaltlage schnellstmöglich weitergehen kann.
Wir bedanken uns im Voraus für die Beantwortung unserer Fragen und eine wohlwollende Beteiligung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Marco Bertazzoni (Kulturpolitischer Sprecher)
Jörg Freitag (Mitglied Kulturausschuss)
Carmen Tittel (Fraktionsvorsitzende)
