Für einen guten Öffentlichen Verkehr bei uns, für mehr Klimaschutz und weniger Stau.
Die Fildern und das Neckartal – heute wie früher sind diese beiden Räume eng miteinander verbunden. Das gilt ganz besonders für Esslingen als wichtiges Oberzentrum und seine Nachbargemeinden auf den Fildern: Wir sind eine tolle Region zum Wohnen und Arbeiten, und gerade auf den Fildern entstehen viele neue hochqualifizierte Arbeitsplätze.
Eine gute und attraktive öffentliche Mobilität ist für die Menschen in unserem Ballungsraum wichtig. Die Straßen bei uns sind voll. Deshalb ist die Verlängerung der Stadtbahn von Ostfildern nach Esslingen für unsere Region ein enorm wichtiges Schienenprojekt, für das wir GRÜNE uns auf vielen Ebenen einsetzen.
Die Fildern und Esslingen mit Schienen verbinden – das gab es bereits, und einige werden sich erinnern: Ein halbes Jahrhundert lang existiere mit der Esslingen-Nellingen-Denkendorf-Linie (END) eine der schönsten Überlandstraßenbahnen in Deutschland. Im Februar 1978 kam das Ende der END: Der schlechte Zustand des Schienennetzes, veraltete Technik und Wagen – aber auch die damalige Bereitschaft, Verkehrsraum dem Auto zu opfern, sorgten dafür, dass die beliebte Straßenbahnlinie ihren Betrieb einstellen musste.
Nach Vorstudien für eine neue Schienenstrecke in den 2000er Jahren begannen 2013 die Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) mit einer neuen Untersuchung. Denn modernere Fahrzeuge können größere Steigungen überwinden – das verkürzt die nötige, aber teure Tunnelstrecke am Zollberg und senkt die Kosten.
Im Sommer 2019 berechneten die SSB in einer Standardisierten Bewertung der Strecke einen Nutzen-Kosten-Indikator (NKI) von 1,02. Ein Nutzen-Kosten-Verhältnis größer als 1 bei einer Streckenuntersuchung ist die Grundvoraussetzung für den Erhalt von Bundeszuschüssen über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) des Bundes, also faktisch für die Realisierung des Projekts.
Mit der Novellierung des Bundes-GVFG, das seit 1.1.2020 in Kraft ist, gibt der Bund für die Finanzierung von neuen Schienenprojekten mehr Geld: von bis zu 75 Prozent auf die zuwendungsfähigen Kosten, inklusive Planungskostenpauschale in Höhe von 10 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Das grün geführte Land beteiligt sich neben den vom Bund nicht abgedeckten Baukosten nun auch an den Planungskosten von neuen Schienenprojekten. Das ist gut, denn dabei verringert sich der Kostenanteil der Kommunen an den Gesamtkosten erheblich, denn Planungskosten fallen schwer ins Gewicht. Das sind gute Rahmenbedingungen und deshalb müssen wir jetzt die Chance ergreifen, dieses Schienenprojekt nach vorne zu treiben.
Damit das Projekt auf die Schiene kommt, bin ich regelmäßig mit dem Landkreis, der Region, Gemeinderät*innen und Vertreter*innen der Wirtschaft in Kontakt. Um so ein großes Projekt gemeinsam zu stemmen, braucht es ein gutes Netzwerk. Wichtig ist, dass die Trassen für die Bahn bei kommunalen Bauprojekten, wie zum Beispiel dem Nürk-Areal in Esslingen, in die Planungen integriert werden.
Bis zum Ende des Jahres wird die Standardisierte Bewertung, mit der die Wirtschaftlichkeit des Projekts berechnet wird, durch das BMVI überarbeitet. Zum Beispiel sollen Klimaschutz-Effekte bei Projekten stärker gewichtet werden. Mit der neuen Bundes-Förderung und der Überarbeitung der Berechnungsmethode für die Wirtschaftlichkeit, gibt es also neue Perspektiven für dieses in unserer Region sehr wichtige Schienenprojekt. Deshalb werde ich mich dafür einsetzten, dass sobald die neue Standardisierte Bewertung vorliegt, eine erneute Untersuchung der Strecke in Auftrag gegeben wird.
Eine Stadtbahn von Ostfildern nach Esslingen! Für mehr Klimaschutz und weniger Stau: Ungefähr 1.900 zusätzliche ÖPNV-Fahrten am Tag würde es dann geben. Das entspräche fast einem Minus von 30.000 gefahrenen Kilometern beim motorisierten Individualverkehr pro Tag.