Die Grüne Gemeinderatsfraktion in Esslingen steht den Plänen und Anträgen zur Einführung neuer kommunaler Steuern positiv gegenüber und hat dafür gute Gründe.
Wir wollen gezielt die Stadtentwicklung vorantreiben und die städtischen Finanzen stärken. Von der Einführung der Grundsteuer C versprechen wir uns Eigentümer*innen ungenutzter, baureifer Grundstücke dazu zu bringen, diese zu bebauen. So entstehen dringend benötigte Wohnungen, was den angespannten Wohnungsmarkt entlastet. Gleichzeitig nutzt die Stadt Flächen effizienter und bremst die Zersiedelung im Umland. Wie auch der Mieterbund Esslingen es formulierte, ist die Grundsteuer C kein Allheilmittel, aber ein guter Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum.
Auch bei der Verpackungssteuer bezieht die Fraktion klar Position: Wir wollen den Einwegmüll im öffentlichen Raum verringern, das Stadtbild verbessern und die Reinigungskosten senken. Durch finanzielle Anreize sollen Gastronomiebetriebe und Verbraucher*innen verstärkt auf Mehrwegverpackungen umsteigen. Das erfolgreiche Beispiel Tübingen zeigt für uns, dass das Konzept funktioniert und bürokratiearm umsetzbar ist.
Mit einer zweckgebundenen Tourismusabgabe ähnlich einer Kurtaxe könnten zusätzliche Einnahmen geschaffen werden, um gezielt Kultur, Tourismus und touristische Infrastruktur zu fördern. Besucher*innen der Stadt sollen so einen Beitrag zu den Kosten leisten.
Carmen Tittel ist überzeugt: „Die Maßnahme stärkt die finanzielle Handlungsfähigkeit und die touristische Infrastruktur der Stadt – ohne die Esslinger Bevölkerung oder die Hotellerie zu belasten.“
