Photovoltaikanlagen auf Dächern in der denkmalgeschützten Altstadt werden das Weltklima nicht retten. Ebenso werden diese dort auch nicht der Game-Changer für die Energie- oder Wärmewende sein. Aber darum geht es auch nicht.
„Denn es geht darum wie wir in unserer Altstadt den Denkmalschutz und Klimaschutz, also den Ausbau der klimafreundlichen Erneuerbaren Energien, zusammenbringen können. Und zwar der aktuellen Situation angemessen, mit dem Spirit des Ermöglichens und vor allem: rechtskonform und rechtssicher. Das haben wir Grüne in mehreren Anträgen immer wieder gefordert“, erklärt Andreas Fritz in der letzten ATU-Sitzung, bei der Aussprache zum Thema.
Die Grünen sehen akuten Handlungsbedarf: Die bisher gültige Satzung verbietet generell PV-Anlagen in der Altstadt. Das Land sagt aber in einem Vollzugsschreiben vom April letzten Jahres: Erneuerbare sind grundsätzlich zuzulassen und nur in begründeten Ausnahmefällen abzulehnen. Einfach gesprochen: Also genau andersherum, wenn man so will.
„Es muss darum gehen, den Anwohnern hier die Möglichkeit und Sicherheit zu geben, ihren eigenen, klimafreundlichen und auf lange Sicht kostengünstigeren Strom zu produzieren. Strom für elektrische Geräte in den Haushalten oder auch Wärmepumpen“, so Fritz.
Das von der Verwaltung vorgeschlagene Solarkataster finden die Grünen nicht gut erarbeitet: „Solche Kataster machen andere Städte auch. Aber es kommt eben darauf an, welchen Spirit des Ermöglichens es atmet. Außerdem stellt sich natürlich die Frage: Für was brauche ich es letztendlich?“
Das Kataster hat aus Sicht der Grünen viele Schwachstellen und weist Widersprüche auf. Außerdem sind PV-Balkonanlagen pauschal verboten. Andreas Fritz: „Unterm Strich sehen wir, dass mit dieser Vorlage der Ausbau der Erneuerbaren ausgebremst wird, den Bewohnern der Altstadt hohe Hürden für ihre Genehmigung gesetzt werden und große Zweifel, ob dieses Vorgehen rechtsbeständig bei den zu erwartenden Klagen sein wird.“
