Wir müssen uns dringend um eine neue wirtschaftliche Dynamik sorgen und gleichzeitig unser Land modernisieren.
Denn wir brauchen eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und ein Land, das einfach funktioniert. Wir können dabei unsere Klimaziele erreichen, den Natur- und Umweltschutz stärken, unseren Wohlstand sichern und eine gute wirtschaftliche Zukunft schaffen. Aber dafür müssen wir die nötigen Investitionen – privat wie öffentlich – mobilisieren.
Letzte Woche haben wir auf unserer Fraktionsklausur den Beschluss „Für einen wirtschaftlichen Aufbruch und ein modernes Land, das einfach funktioniert!“ gefasst. Mit diesem Beschluss wollen wir alle einladen, die sich um die Zukunft unseres Landes bemühen: Landräte, Bürgermeister, Ministerpräsidenten, unsere demokratischen Mitbewerber und die vielen Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Um diese Idee voranzutreiben, schlagen wir einen „Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen" vor. Basis dafür ist eine entsprechende Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz.
Denn damit könnten wir Zukunftsinvestitionen dauerhaft finanzieren. Investitionen sind das eine – aber wir müssen auch die notwendigen Rahmenbedingungen für einen modernen Wirtschaftsstandort schaffen. Mit Initiativen zur Fachkräftesicherung, zum Bürokratieabbau und zur Energieversorgung haben wir bereits begonnen, diesen Prozess voranzutreiben. Dazu gehört auch, dass Asylsuchende und Geflüchtete schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und dabei insbesondere die Erwerbstätigkeit von Frauen, müssen stärker in den Fokus rücken. Die Liste unserer Vorhaben ist vielseitig und umfangreich – Informationen zu dem Fraktionsbeschluss finden Sie unter: gruene-bundestag.de.
